http://www.welt.de/data/2005/01/29/434789.html
Werden Winterreifen Pflicht?
Die geplante Einführung der Winterreifenpflicht sorgt für Verwirrung. Lesen Sie, was tatsächlich dran ist
von Roland Bunke
Voreilige Meldungen wanderten Anfang des Jahres durch Tageszeitungen, Funk und Fernsehen: "Regierung plant Einführung der Winterreifenpflicht - bei Verstoß droht Bußgeld!" Die Nachricht ist allerdings ein Beispiel für eine mißverständliche, verkürzte Agenturmeldung.
Worum geht es also? Laut Bundesverkehrsministerium ist geplant, bei der nächsten Überarbeitung der Straßenverkehrsordnung (StVO) einen Passus zur Winterausrüstung einzufügen. Laut der Novelle ist "bei Schneeglätte oder Glatteis jede Gefährdung anderer durch die Ausrüstung auszuschließen".
Danach muß mit einem Verwarnungsgeld von 20 Euro rechnen, wer sein Auto bei Schnee und Eis mit "unzureichenden" Reifen und "ungenügender Ausrüstung" (etwa ohne Schneeketten) fährt.
Bei zusätzlicher Behinderung des Verkehrs sollen 40 Euro Bußgeld und ein Punkt in Flensburg fällig werden. Gelten wird das aber frühestens im nächsten Winter. Daraus folgt: Die generelle Pflicht, im Winter in Deutschland Winterreifen aufzuziehen, wird nicht kommen (wie die Regelungen in Europa sind, erklärt die Karte). Selbst im geplanten Passus ist nur von "unzureichenden" Reifen, nicht ausdrücklich von "Winterreifen" die Rede. Es wird im Zweifel also auf den Einzelfall ankommen - der Polizist als Reifeninspektor.
Natürlich fährt sicherer, wer bei Schnee und Eis mit Winterreifen unterwegs ist, und er vermeidet auch ein künftig fälliges Bußgeld.
Im Zweifel müsse bei unzureichender Bereifung das Auto eben stehengelassen werden, so das Bundesverkehrsministerium. Diese Konsequenz folgt indes schon heute aus der Grundregel, daß ein Autofahrer sein Fahrzeug stets sicher beherrschen muß.
Und: In Deutschland können für bestimmte Strecken bereits Vorschriften erlassen werden, mit Winterreifen oder Schneeketten zu fahren. Wer dagegen verstößt, zahlt schon heute.
Artikel erschienen am Sa, 29. Januar 2005